Es gibt viele Menschen die Täglich auf der Flucht sind. Doch hier beschäftigen wir uns wie die rechtliche Lage am Zielort des Flüchtlings aussieht.
Die Genver Flüchtlingskonvention
Die Genfer Flüchtlingskonvention, gekürzt GFK, ist das wichtigste internationale Rechtsdokument zum Schutz von Flüchtlingen. In der GFK wird genau erklärt wer ein Flüchtling ist, was für Rechte und Pflichten der betroffene hat und auf was für Hilfe er oder sie Anspruch hat. Es steht auch, dass Menschen nicht an Orte zurückgebracht werden dürfen, wo sie verfolgt werden könnten.
Die meisten Menschen können ja darauf vertrauen, dass ihre Regierung und staatliche Institutionen für ihre Rechte und Sicherheit sorgen, wenn vielleicht auch nur unvollkommen. Flüchtlinge können das nicht. Oft fliehen sie auch vor Übergriffen des Staates, in anderen Fällen fliehen sie vor Unterdrückung, die der Staat nicht verhindern kann oder will. Aber nicht nur darum fliehen Menschen, es gibt auch noch andere Gründe für Flucht. Zum Beispiel aufgrund der Folgen des Klimawandels, Trockenheit, Dürre, Stürme, grosse Armut usw. Hier die Gemeinschaft vor der grossen Herausforderung, dass sie abkommen und Schutzmechanismen entwickeln, die den betroffenen Menschen Schutz bieten.
UNHCR
Der ausgeschriebene Name ist "United Nations High Commissioner for refugees" was so viel heisst wie "Internationale Flüchtlings Organisation".
Die Organisation wurde bei der General Versammlung in den Vereinigten Staaten gegründet, um Flüchtlingen internationalen Schutz zu bieten. Sie helfen den Staaten auch bei der Suche nacheiner dauerhaften Lösung für die Flüchtlinge. UNHCR schaut auch sehr fest darauf, dass auf die Menschenrechte geachtet werden. Ausserdem schauen sie, dass die Flüchtlinge nicht an einen Ort abgeschoben werden, wo sie verfolgt werden könnten. Doch die UNHCR kümmert sich nicht nur um den Flüchtlingsschutz, sondern auch um Binnenvertriebene, Asylsuchende und Leute die freiwillig wieder zurück in ihre Heimat wollen.
Meine Persönliche Meinung zu der UNHCR ist, dass wenn wir diese Organisation nicht hätten, wenn es sie nicht geben würde, dann würden viel weniger Flüchtlinge unterstützt werden. Es ist nötig, dass es diese Organisation gibt, weil die Flüchtlinge, binnenvertriebene, Asylsuchende… sie brauchen. Ich finde es gut, dass es solche Organisationen gibt.
Allgemeine Menschenrechte
Jedem Menschen stehen Rechte aufgrund seines Menschenseins zu. Darum werden Menschenrechte auch als angeboren, unverletzlich und unveräusserlich bezeichnet. Menschenrechte schützen den Menschen z.B. vor der Willkür des Staates, sie machen sie auch unabhängig und noch viele weitere Dinge.
Hier sind einige der wichtigsten Rechte des Menschen:
· Gleichbehandlung
· Privatsphäre und Familie
· Religion, Kultur, Wissenschaft, Bildung
· Öffentlichkeit und Politik
· Freiheitsentzug und Justiz
· Existenzsicherung
· Witrtschaft
Resettlement-Programm
Das Resettlement-Programm der Vereinten Nationen organisiert die dauerhafte Neuansiedlung besonders verletzlicher Flüchtlinge in einem Drittstaat. Ab 2012 wurden jährlich 300 besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge dauerhaft in Deutschland aufgenommen, ab 2015 wurde das Kontingent auf jährlich 500 Menschen erhöht.
Die UNHCR setzt sich für 10‘000 Resettlement-Plätze ein. Mit einer entschlossenen Resettlement-Strategie kann der Bundesrat dafür sorgen, dass vermehrt Menschen mit hohem Schutzbedarf direkt in die Schweiz geholt werden können.
Um am Resettlement-Programm teil zu Nehmen müssen die Flüchtlinge erst einmal von der Organisation UNHCR ausgewählt werden. Wenn sie ausgewählt sind werden sie dem resettlemant-Staat vorgeschlagen. Dann werden vor Ort Interviews mit den Betroffenen gemacht, es wird die Dossiers auf allfällige Sicherheitsbedenken überprüft. Wenn die Flüchtlinge das überstanden haben und der Staat beschliesst sie dauerhaft aufzunehmen und ihnen Asyl gewährt ist die Aktion noch lange nicht zu ende. Die Flüchtlinge werden mit einem Visum in das jeweilige Land eingeflogen. Und erst dann beginnt das richtige Resettlement-Programm. Die Integrationsarbeit beginnt, dabei spielt die Gemeinde und die Zivilgesellschaft eine wichtige Rolle. Sie führen Integrationsprogramme durch damit die Flüchtlinge ihre neue Umgebung zu verstehen, die Sprache lernen und den weg in den Arbeitsmarkt finden.
Es ist schön zu sehen, wie geflüchtete Menschen mit Hilfe einer Begleitung schneller wieder Boden unter den Füssen haben.
Esmé Marie, Resettlement Coach, Kanton Baselland
Legale Flucht
Die meisten Bundesländer ermöglichen in engen Grenzen den Nachzug von Familienangehörigen, allerdings nur, wenn der Staat von Folgekosten befreit wird. Da dies Famillien vor unlösbare Probleme stellt und auch die Bürger außerordentlich belastet, haben einige Intiativen Crowdfunding-Aktionen ins Leben gerufen, um gemeinsam eine Finanzierung des sicheren Fluges nach Deutschland, der Wohnung, des Lebensunterhaltes und von Sprach- und Integrationskursen zu stemmen. Je mehr Dauerspender sich beteiligen, desto mehr Menschen können auf diesem Weg in Sicherheit gebracht werden.
Illegale Flucht
Gründe für illegale Flucht:
· an fehlenden Möglichkeiten des Migranten für legale Migration z.B fehlender Reisepass.
· an sozialen und ökonomischen Bedingungen des Ziellandes, z.B. dem Vorhandensein von Arbeitsplätzen.
· Verhältnisse des Heimatlandes, z. B. Gewaltherrschaft, Rechtlosigkeit und Korruption, Unterdrückung von Minderheiten, Verstöße gegen Menschenrechte, fehlende Ausbildungs- oder Arbeitsplätze, Perspektivlosigkeit oder Armut.
· Flucht vor Krieg im Heimatland oder dem Land, in dem sie zuletzt arbeiteten oder wohnten. So sind etliche, die im Bürgerkrieg in Lybien 2011 ihre vorherige Arbeit verloren, Richtung Europa weitergezogen.
Illegale Migration wird trotz technisch verbesserter Kontrollmöglichkeiten für die Staaten immer schwieriger zu kontrollieren. Der Zusammenhang von illegaler Migration und Kriminalität besteht weniger darin, dass einzelne Einwanderer kriminelle Taten begehen. Vielmehr entsteht kriminelles Verhalten vorwiegend aus der Verwicklung der Migranten mit dem professionellen Schleusertum. So wird diskutiert, potentiellen Zeugen und Geständigen ein begrenztes Aufenthaltsrecht zuzugestehen, wenn sie zur Aufklärung von Verbrechen beitragen können.
Ob sich aus einer Unerlaubten Migration ein illegaler Status ergibt, wird nach dem Aufenthaltsgesetz entschieden. Es könnte zur Anwendung kommen, dass auch die Tatbestände Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung, wenn ein Arbeitnehmer illegal beschäftigt wird.
Hilfeleistende (z. B. Lehrer, Ärzte und Juristen) machen sich strafbar, wenn sie falsche Aussagen machen, um Papierlose zu begünstigen.
In Deutschland ist nicht einheitlich geregelt, wie Lehrer mit der Situation umzugehen haben. Illegal eingewanderte Familien halten ihre Kinder aus Vorsicht oft vom Besuch einer Schule fern.
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